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Austermanns nächste Null-Nummer: die Zukunft des Herrentunnel Lübeck

PE 21.02.2008

„Der Ankündigungsminister Austermann hat mal wieder nur Presse gemacht, wie so oft ohne Ergebnis“ sagt Rainder Steenblock zu der Antwort seiner mündlichen Anfrage vom 20.2.08 an die Bundesregierung.

Die Frage war klar: führt die Bundesregierung Gespräche mit der Landesregierung zur Übernahme des Herrentunnels in Lübeck und ist der Bund zu einer Übernahme grundsätzlich bereit? Das Ergebnis auch: Die Bundesregierung führt keine derartigen Gespräche und hat auch zukünftig kein Interesse an der Übernahme des Herrentunnel.

Zum Hintergrund: der privat betriebene und über Maut finanzierte Tunnel in Lübeck ist ein Verlustprojekt. Selbst nach Senkung der Durchfahrtsgebühren können nicht annähernd die geplanten Einnahmen erreicht werden. Die Autofahrer meiden den Tunnel und belasten dadurch andere Straßen in Lübeck.

Herr Austermann hat wieder einmal die große Lösung versprochen. Er sprach Ende Januar von einem „tragfähigen Modell“, über das er mit der Bundesregierung verhandeln würde. Der Bund soll den Tunnel übernehmen und er soll gebührenfrei werden. Aber das Ergebnis verkündet er dann doch lieber nicht: Es war eine Luftnummer, es gibt keine Gespräche und die Lübecker Verkehrsprobleme bleiben.

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