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Steenblock zieht Jahresbilanz 2007

PE 22.01.2008

„Arbeitsreich, aber auch erfolgreich und das, trotz meines Unfalls, der mich fast zwei Monate außer Gefecht gesetzt hat“ – fällt Rainder Steenblock auf Anhieb ein, wenn er auf das vergangene Jahr zurückblickt. In Zahlen ausgedrückt liest sich seine Jahresbilanz so: 14 Mal ist der grüne Politiker ans Redepult im Deutschen Bundestag getreten, 6 Fachgespräche hat er organisiert.  In 81 Pressemitteilungen hat der grüne Bundestagsabgeordnete Stellung zu aktuellen Themen bezogen, 34 Mal hat er von der Bundesregierung schriftlich und mündlich Auskunft verlangt, 14 Anträge in den Bundestag eingebracht. Die Themenpalette reichte von der Erweiterungs- und Nachbarschaftspolitik der Europäischen Union über die EU-Finanz- und Verfassungsdiskussion bis hin zu Meerespolitik, Schiffsemissionen und Elbvertiefung. Dazu kommen ungezählte weitere Termine, Veranstaltungen, Besprechungen, Reisen. „Für ein Mitglied der mit 51 Sitzen kleinsten Oppositionsfraktion im Bundestag kann sich diese Bilanz durchaus sehen lassen“, findet Steenblock.

Volles Programm – das gilt nicht nur für die Sitzungswochen im Parlament. 22 Reisen führten den europapolitischen Sprecher seiner Fraktion in mehr als 10 Länder – die weitesten gingen bis nach Venezuela, Japan, China und Aserbaidschan. Dauergast war Steenblock in Straßburg. Dort nahm er viermal an den Sitzungen der Parlamentarischen Versammlung des Europarates teil.

Auch wenn Steenblock die meiste Zeit des Jahres außerhalb der schleswig-holsteinischen Landesgrenzen zubringt, um seine politische Arbeit zu erledigen: "Ich bin mit Leib und Seele Schleswig-Holsteiner geblieben", sagt er. Die Ortsbindung sei für einen Bundestagsabgeordneten mit einem außenpolitischen Schwerpunkt schwieriger als für KollegInnen mit anderen Arbeitsfeldern, bedauert Steenblock: „Wichtig ist mir, in meine Berliner Arbeit all die Informationen, Anliegen und Eindrücke einzubringen, die ich bei Begegnungen mit den Menschen vor Ort gewinnen kann.“ Gut gelungen ist im diese Verknüpfung im vergangenen Jahr beim Thema Elbvertiefung: Hartnäckig hakte Steenblock immer wieder bei Bundesregierung und Bundesministerien nach, forderte Informationen und Stellungnahmen ein: „Es ist ein Skandal, dass sich die Bundesregierung gegenüber dem Widerstand der Menschen an der Elbe nach wie vor taub stellt.“

Gegen unsinnige und schädliche Verkehrsprojekte will sich der Schleswig-Holsteiner auch 2008 einsetzen – und natürlich die geplante Elbvertiefung verhindern: „Ich hoffe, dass Hamburg mit seinen Vertiefungsplänen nicht durchkommt.“ Optimistisch stimmt ihn der wachsende Widerstand vor Ort. Sicher ist: Die Arbeit geht auch in diesem Jahr nicht aus. Für 2008 stehen bereits zahlreiche Termine im Kalender.

Seit 2002 ist Rainder Steenblock zum zweiten Mal (nach 1994-1996) Mitglied des Deutschen Bundestages. Für seine Fraktion Bündnis 90/Die Grünen nimmt er die Funktionen des Europapolitischen Sprechers und des Sprechers für Schifffahrt und Häfen wahr. Er ist Obmann im Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union, Stellvertretendes Mitglied im Auswärtigen Ausschuss, im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung sowie im Rechtsausschuss/Unterausschuss-Europarecht. Seine Fraktion vertritt er auch in internationalen Gremien: als Mitglied in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates, der OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa), der COSAC (Konferenz der Europaausschüsse), der WEU (Westeuropäische Union) und der EUROMED (Euromediterrane Parlamentarische Versammlung). Hinzu kommt noch eine Reihe von ehrenamtlichen Aufgaben, wie die Mitgliedschaft im Präsidium der Europa-Union Deutschland und im Kuratorium des Instituts für Europäische Politik.

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