Rainder Steenblock besucht Chile und Ecuador

PE 02.09.2008

Energiekrise, Umweltschäden und Klimawandel machen nicht an nationalen Grenzen halt. Heute stehen lateinamerikanische wie europäische Länder vor vergleichbaren Herausforderungen. Rainder Steenblock, grüner Bundestagsabgeordneter aus Schleswig-Holstein und stellvertretender Vorsitzender der Deutsch-Südamerikanischen Parlamentariergruppe, nutzte die parlamentarische Sommerpause, um im Rahmen einer zehntägigen Reise nach Chile und Ecuador (27.08.-06.09.2008) Einblicke in aktuelle politische und wirtschaftliche Entwicklungen in Südamerika zu gewinnen. „Der Dialog mit Partnern in Chile und Ecuador ist wichtig, um Erfahrungen im Integrationsprozess gegenseitig nutzbar zu machen und um Deutschland in Südamerika als verlässlichen Kooperationspartner zu präsentieren“ formuliert Steenblock Erwartungen und Ziele an die Reise. „Durch eine intensive und finanziell gut ausgestattete Zusammenarbeit im Bereich der erneuerbaren Energien kann ein Beitrag zum Klimaschutz geleistet und den lateinamerikanischen Staaten der Weg zur energiepolitischen Unabhängigkeit geebnet werden“, ist Steenblock überzeugt.

Das Thema Energiepolitik bildete den Schwerpunkt der Reise nach Chile. Im Gespräch mit Mitgliedern der Energiekommission des Parlaments und mit Mitarbeitern verschiedener energiepolitischer Initiativen konnte sich Steenblock ein Bild energiepolitischer Aktivitäten und Projekte machen. Von den chilenischen Partnern der in Santiago mit einem Regionalbüro vertretenen Heinrich-Böll-Stiftung wurden in den letzten Jahren beispielsweise Studien über die Möglichkeiten staatlicher Steuerung im Bereich erneuerbarer Energien erarbeitet und Richtlinien für Energieeffizienz steigernde Maßnahmen bei Neubauten mitinitiiert. Ein weiteres Hauptinteresse Steenblocks galt den Themen regionale Integration und biregionale Handelsbeziehungen sowie der innenpolitischen Situation. Zum Meinungsaustausch traf Steenblock die chilenische Landwirtschaftsministerin Marigen Hornkohl, den Kandidaten der „Renovación Nacional“ für die kommende Präsidentschaftswahl, Sebastian Piñera, sowie Mitglieder des Senats und der Deutsch-Chilenischen Parlamentariergruppe. In Chile, besonders in der Hafenstadt Valparaiso, spielen Meeres- und Hafenpolitik eine wichtige Rolle. Diese Gelegenheit nutzte der grüne Abgeordnete, um sich bei einem Rundgang durch den Hafen und bei einem Gespräch mit Wissenschaftlern der dortigen „Meeresuniversität“ (Universidad del Mar) Anregungen für seine Arbeit in Schleswig-Holstein zu holen. In Valparaiso stand zudem noch ein Besuch der deutschen Schule auf dem Programm.

Auch die zweite Station seiner Reise, Ecuador, steht im Zeichen der Energie- und Umweltpolitik. Bei Treffen mit Vertretern der Regierung und der staatlichen Erdölgesellschaft Petroecuador wird es um die Initiative der ecuadorianischen Regierung gehen, auf die Erdölförderung im Amazonas zu verzichten, um die Artenvielfalt in der Region zu erhalten. Fortschritte in der Nutzung erneuerbarer Energien wird ein Projektbesuch auf den Galápagosinseln zeigen: dort soll die Elektrizitätsversorgung langfristig durch die Errichtung von Solarenergieanlagen gesichert werden. Außerdem führt die Besuchsdelegation Gespräche mit Parlamentariern und Mitgliedern der Verfassungsgebenden Versammlung über den Stand der Verfassungsdiskussion und über das Ende September anstehende Referendum über den Verfassungsentwurf. Weitere Gesprächsthemen sind die Rechte der indigenen Bevölkerung, Menschenrechtspolitik, Armutsbekämpfung und die regionale Kooperation innerhalb der Andengemeinschaft.

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