Entscheidung der EU-Kommission ist eine Chance für norddeutsche Werften

PE 26.11.2008

Zu dem Strategievorschlag der EU-Kommission zur Abwrackung von Schiffen erklärt der grüne Bundestagsabgeordnete aus Schleswig-Holstein, europapolitischer Sprecher und Sprecher für Schifffahrt und Häfen der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Rainder Steenblock:

Mehrfach habe ich die Bundesregierung in der Vergangenheit aufgefordert, sich bezüglich des Abwrackens von Schiffen für internationale Regelungen einzusetzen. Was der Bundesregierung nicht gelang, setzte die Europäische Union nun um: In der letzten Woche verabschiedete sie eine Strategie zur Abwrackung von Schiffen, welche einen konkreten Maßnahmenkatalog enthält. So sind u.a. grundlegende Vorkehrungen zum Schutz von Umwelt und Gesundheit von Werftarbeitern sowie die Etablierung von Kontrollmechanismen in europäischen Häfen vorgesehen.

Die Kommission setzt mit der Strategie ein längst überfälliges Zeichen und stellt sich ihrer Verantwortung, indem sie im Sinne von Werftarbeitern und Umwelt handelt. Ich begrüße diese Initiative daher ausdrücklich, auch wenn sie lediglich einen ersten Schritt zu einem international verbindlichen Regime für das sichere und umweltfreundliche Abwracken von Schiffen darstellen darf.

Die Entscheidung der Kommission ist eine gewaltige Chance für die in jüngster Zeit durch die Verwerfungen im Zuge der internationalen Wirtschaftskrise arg gebeutelte norddeutsche Werftenlandschaft. Nun liegt es an den Werften, diese Chancen zu nutzen.

Hintergrund:
Bisher wurden jedes Jahr bis zu 600 Schiffe, viele davon aus Europa, an den Stränden Südasiens abgewrackt. Durch die Umstellung von Einhüllen- auf Doppelhüllentanker wird diese Zahl in den nächsten Jahren auf 800 steigen. Arbeiter wurden bisher unter lebensbedrohlichen Arbeitsbedingungen ausgebeutet, Küstengebiete belastet und Ökosysteme massiv geschädigt. Der EU-Strategievorschlag enthält eine Reihe von Maßnahmen. Hierzu zählen vor allem die Überwachung, Zertifizierung und Inventarisierung von Gefahrenstoffen, grundlegende Vorkehrungen zum Schutz von Umwelt und Gesundheit von Werftarbeitern und Kontrollen in europäischen Häfen. Darüber hinaus sollen Möglichkeiten geprüft werden, inwieweit ein weltweit gültiges Zertifizierungs- und Prüfsystem für Schiffsrecycling einführbar ist. Hierfür sollen auch Anreize für EU-Schiffe zur Anwendung einer solchen Regelung identifiziert werden.

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