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Steenblock begrüßt Ostseestrategie der EU

PE 11.06.2009

Zur Vorstellung der Strategie für den Ostseeraum der EU erklärt der europapolitische Sprecher der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Rainder Steenblock:

Die Ostsee ist akut gefährdet: Bereits heute ist ein Sechstel ihres Meeresbodens biologisch tot. Die von der EU vorgelegte Ostseestrategie ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur Rettung des europäischen Binnenmeeres. Sie eröffnet uns die Chance, dem Schutz der Ostsee einen höheren Stellenwert einzuräumen. Dies ist notwendig. Nur durch eine effektive Zusammenarbeit aller Anrainer im Rahmen der EU-Meerespolitik ist die Rettung der Ostsee noch möglich.

Ich begrüße die vorgelegte Ostseestrategie der EU daher ausdrücklich. Mit ihr hat die Union zum ersten Mal einen Ansatz auf Ebene der Makroregion entwickelt. Hiermit trägt die EU dem Potential des Ostseeraumes Rechnung. Eine solche Strategie war fünf Jahre nach der Osterweiterung der EU lange überfällig. Sie hat das Zeug, die Ostsee zu einer Modellregion für die gesamte Europäische Meerespolitik aber auch für weitere Regionalkooperationen, zum Beispiel im Mittelmeerraum, zu machen.

Leider bezieht die Ostseestrategie lediglich acht der neun Ostseeanrainer als Mitgliedsstaaten der EU ein. Russland wird nach wie vor zu wenig integriert. Dies wäre jedoch angesichts der Tatsache, dass Meere nicht an EU-Grenzen halt machen, dringend geboten. Die ab Juli amtierende schwedische Ratspräsidentschaft bietet uns die Chance, dieses Versäumnis nachzuholen und Russland als neunten Anrainer der Ostsee mit ins Boot zu holen.

Hintergrund:

Kern der von der EU vorgelegten Ostsee-Strategie ist die verstärkte Koordinierung der zahlreichen in der Region tätigen Organisationen und Initiativen. Die Strategie enthält einen ausführlichen Aktionsplan mit 15 Schwerpunktbereichen. Die vier Eckpfeiler der Strategie, Verminderung der Meeresverschmutzung, Leistungssteigerung der Verkehrssysteme und Energienetze, Förderung von Innovationen in kleineren und mittleren Unternehmen sowie Verbesserung der Notfallhilfe auf See und auf Land, zielen darauf ab, die Ostseeregion ökologisch nachhaltiger, wohlhabender, zugänglicher und sicherer zu machen. Die Strategie ist eine der wichtigsten Prioritäten des schwedischen EU-Ratsvorsitzes im zweiten Halbjahr 2009.

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