Arbeitsprogramm für die Östliche Partnerschaft: Europa wächst weiter zusammen

PE 3.12.2008

Zur Annahme des Arbeitsprogramms für die Östliche Partnerschaft durch die
Europäische Kommission erklärt Rainder Steenblock, Sprecher für Europapolitik:

Die Annahme des Programms für die Östliche Partnerschaft ist ein gutes Signal
der EU an ihre östlichen Nachbarn.

Die Ukraine, Moldowa, Belarus und der südliche Kaukasus werden näher an die
Europäische Union heranrücken. Die östlichen Nachbarn der Union sollen weitere
konkrete Hilfe für ihre Reformbemühungen erhalten. Mit ihrem Programm zur
Umsetzung der polnisch-schwedischen Initiative vom Frühjahr macht die Kommission
einen weiteren Schritt in Richtung eines vereinten Europas. Damit konkretisiert
sie die Europäische Nachbarschaftspolitik und sendet ein Signal der
erleichterten Annäherung und verstärkten Zusammenarbeit an die Länder Ukraine,
Moldowa, Belarus und den südlichen Kaukasus.

Von besonderer Bedeutung ist der regionale Ansatz des Programms. Denn die
Zusammenarbeit der östlichen Nachbarländer untereinander ist eine wichtige
Triebkraft der Transformation. Ebenso wichtig sind die in Aussicht gestellten
Visaerleichterungen für die Menschen aus diesen Staaten. Gerade bezüglich
weiterer Fortschritte der Demokratisierung sind Erfahrungen im Ausland ein
wichtiger Motor sowohl für die demokratische als auch die wirtschaftliche
Entwicklung dieser Länder.

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