In den vergangenen Jahren haben in fast allen Ländern Lateinamerikas wichtige Wahlen stattgefunden. Von „Linksruck“, „Staatspopulismus“ und „Postneoliberalismus“ in ganz Lateinamerika ist in Analysen der Wahlergebnisse die Rede. Unabhängig davon, wie die politischen und ökonomischen Entwicklungen auf dem Subkontinent einzuschätzen sind – Lateinamerika befindet sich im Umbruch. Die Möglichkeit, diese Umbrüche mit zu verfolgen und mit Kolleginnen und Kollegen aus den jeweiligen Ländern zu diskutieren, bietet sich innerhalb der Deutsch-Südamerikanischen Parlamentariergruppe, deren stellvertretender Vorsitzender ich bin. Spannend finde ich die aktuellen Weichenstellungen in Lateinamerika vor allem hinsichtlich ihrer regionalen und internationalen Folgen: Welche Projekte regionaler Integration gibt es in Lateinamerika und welche Bedeutung haben sie? Welche neuen Formen der Kooperation sind erkennbar? Wie kann Integration gefördert werden? Welche Rolle spielt dabei Deutschland und die EU? Welche Rolle wird Lateinamerika in den internationalen Beziehungen spielen? Und wie kann eine echte Partnerschaft zwischen der Europäischen Union und Lateinamerika aussehen?

Linke Wahlerfolge und das Erstarken von sozialen Bewegungen bestimmen nicht nur die internen Entwicklungen in zahlreichen Ländern der Region. Die veränderten Machtkonstellationen haben auch Auswirkungen auf die zwischenstaatlichen Beziehungen und auf Lateinamerikas Position im internationalen System. Diesen Veränderungen müssen auch die Partner der Region Rechnung tragen.

Zu beobachten ist, dass die lateinamerikanischen Länder sich wieder verstärkt ihren Nachbarn zuwenden, eine aktive Politik der regionalen Integration betreiben und nach Alternativen zu einer Anbindung an die USA suchen. Auf die Distanzierung von US-amerikanischen Zielen, insbesondere von dem Projekt eines kontinentalen Freihandelssystems, sollten die Europäische Union und Deutschland reagieren und Lateinamerika eine Kooperationsalternative bieten. Anknüpfungspunkt und Grundlage der Zusammenarbeit bilden dabei bestehende und sich neu herausbildende Integrationsprozesse in Lateinamerika, wie der Gemeinsame Markt des Südens (Mercosur), die Andengemeinschaft oder Zentralamerika. Ziel der europäischen wie der deutschen Lateinamerikapolitik sollte deshalb die Unterstützung der regionalen und subregionalen Kooperations- und Integrationsprojekte sein. Von einer engeren Zusammenarbeit zwischen Lateinamerika und Europa könnten beide Seiten profitieren – wenn Fragen der Menschenrechte, internationale Arbeitsnormen, soziale und ökologische Mindeststandards und Fragen der politischen Zusammenarbeit neben den Wirtschaftsinteressen gleichrangig berücksichtigt werden, und unter der Voraussetzung, dass beide Partner einen Dialog auf Augenhöhe führen.

PE 02.09.2008

PE 16.05.2008

17.12.2007 Film- und Diskussionsveranstaltung

Während der Diskussionsveranstaltung zu der aktuellen Entwicklung der Innen- und Außenpolitik von Venezuela: Thomas Muhr, Marion Barsuhn und Rainder Steenblock (v.l.)

PE 04.12.2007

Im Vorfeld des Referendums über die Verfassungsreform in Venezuela führte Rainder Steenblock, europapolitischer Sprecher der grünen Bundestagsfraktion, in Caracas Gespräche mit Regierungs- und Oppositionsvertretern. Zum knappen Scheitern der Verfassungsreform erklärt er:

Bedenklich stimmte die mit der Verfassungsänderung angestrebte Machtkonzentration in Händen der Staatsführung.

Veranstaltung 17.12.2007

Wir laden Sie und Euch herzlich zu einer Film- und Diskussionsveranstaltung von attac, Weltladen & Infozentrum EineWelt und den Grünen Lübeck zu den aktuellen Entwicklungen in der Innen- und Außenpolitik Venezuelas ein. Im Mittelpunkt der Diskussion steht die Verfassungsreform, über die Anfang Dezember in Venezuela abgestimmt wird.

27.09.2007 Rede

Sehr geehrter Herr Dick, sehr geehrter Herr Ramírez, sehr geehrter Herr Erdmann, sehr geehrter Herr Voigt. Sehr geehrte Damen und Herren.
Zu Beginn des 21. Jahrhunderts steht nicht nur Venezuela vor einer Zeitenwende.

PE 25.09.2007

Klimaschutz ist das Gebot der Stunde und eine globale Herausforderung. In Deutschland sind Sonne, Windkraft und Biomasse längst zu erprobten Energieträgern geworden.

Mit der strategischen Partnerschaft zwischen der Europäischen Union und Lateinamerika Ernst machen und deutsches Engagement ausbauen.

Wohin bewegt sich Lateinamerika politisch und wirtschaftlich? Diese Frage diskutierten wir mit Fachleuten aus Politik und Wissenschaft sowie von lateinamerikanischen Botschaften und Nichtregierungsorganisationen.