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PE 06.05.2008
Zum Antrag „Die Zeitbombe der Munitionsaltlasten in Nord- und Ostsee entschärfen“ der Bundestagsfraktion von Bündnis90/Die Grünen erklärt Rainder Steenblock, Sprecher für Häfen und Schifffahrt:
„Kaum beginnt die Tourismussaison, häufen sich die Meldungen über Unfälle mit Munitionsaltlasten an den Stränden von Nord- und Ostsee. Erst Ostermontag verletzte sich eine junge Mutter durch aufgesammelten Phosphor am Strand von Usedom schwer, den sie mit Bernstein verwechselt hatte.
Wir müssen die Einschätzung überdenken, die Altlasten seien am ungefährlichsten, wenn sie auf dem Meeresgrund liegen bleiben. Alternative Verfahren zur Sprengung, Sicherung und Bergung befinden sich in der Erprobungsphase. So ermöglicht ein Blasenvorhang die kontrollierte Sprengung unter Wasser, ohne die empfindlichen Schweinswale durch Druck und Lärm zu gefährden. Weitere innovative Methoden sind die Bestrahlung mit UV-Licht oder die Bergung durch Vereisung. Die Bundesregierung sollte in Absprache mit den Landesregierungen die ausreichende Finanzierung solcher Testverfahren und deren Anwendung sicherstellen.“
Weitere grüne Forderungen an die Bundesregierung:
• gut sichtbare Kennzeichnung Phosphor belasteter Strände wie Usedom, Laboe und Tossens;
• Meldepflicht für Munitionsunfälle und Kampfmittelfunde;
• Munitions-Kataster mit verlässlichen Daten über Lage, Art und Umfang der versenkten Giftstoffe;
• Ausweisung Kampfmittel belasteter Flächen in den Seekarten;
• klar geregelte Zuständigkeiten zwischen Bund, Ländern und Behörden;
• Aufnahme des Problems der Munitionsaltlasten in die Europäische Meerespolitik, z.B. durch ein europaweites Munitions-Kataster.
Der Antrag der Bundestagsfraktion von Bündnis90/Die Grünen kann hier als PDF-Download abgerufen werden.
Hintergrund:
Zum Ende des Zweiten Weltkriegs haben die USA, Großbritannien, die Sowjetunion und die deutsche Marine über 500.000 Tonnen konventioneller Munition und Kampfstoffe versenkt, vorrangig Minen, Torpedos, Bomben und Granaten. Mindestens 283 Menschen wurden allein in Deutschland seit Ende des Zweiten Weltkriegs durch Munition in der Nord- und Ostsee getötet und rund 300 Menschen zum Teil schwer verletzt.
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