Dialog und Verständigung nur ohne Steinbach

PE 16.06.2008

Zum heutigen Treffen von Bundeskanzlerin Merkel mit dem polnischen Präsidenten Tusk in Danzig erklärt Rainder Steenblock, europapolitischer Sprecher:

Konfrontationen zum Thema der leidvollen gemeinsamen Vergangenheit Polens und Deutschlands gab es von beiden Seiten genug. Die polnische Regierung hat mit ihrem Vorschlag für ein Museum des 2. Weltkriegs mit internationaler Beteiligung ein positives und konstruktives Signal ausgesandt. Dem muss Bundeskanzlerin Merkel jetzt entsprechen.

Sie muss sich in Danzig klar zum Dialog mit Polen, damit zur Verbesserung der deutsch-polnischen Beziehungen durch Respekt vor den unterschiedlichen Positionen und Perspektiven erklären. Eine europäische Gemeinschaft im Erinnern wird nur ohne Beteiligung der Präsidentin des Bundes der Vertriebenen Erika Steinbach an den Gremien des "sichtbaren Zeichens gegen Flucht und Vertreibung" möglich sein.

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