Steenblock beobachtet Präsidentenwahl in den USA

PE 30.10.2008

Im US-Präsidentschaftswahlkampf steht das Finale kurz bevor. Heute fliegt der schleswig-holsteinische Bundestagsabgeordnete Rainder Steenblock in die USA, um für die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) die am 4. November anstehende Wahl zu beobachten. Auf Einladung der amerikanischen Regierung werden in den USA mehr als Hundert ParlamentarierInnen erwartet, die in zehn der 50 US-Bundesstaaten als BeobachterInnen eingesetzt werden.

Steenblock wird nach vorbereitenden Gesprächen mit US-ExpertInnen wie JournalistInnen, BotschaftsvertreterInnen und Nichtregierungsorganisationen in Washington in den nordöstlichen Bundesstaat Ohio reisen. In Ohio wird er sich über die Wahlkampagnen und die Rolle der Medien informieren, am Wahltag verschiedene Wahllokale besuchen und dort die Registrierung und Identifizierung der WählerInnen vor Ort beobachten. Teil seiner Arbeit ist auch die Überprüfung der umstrittenen Wahlmaschinen und die Überwachung der Auszählung am Wahlabend. Nach der Wahl werden die BeobachterInnen der OSZE einen Bericht verfassen. „Auch in etablierten Demokratien ist ein reibungsloser Ablauf von Urnengängen nicht garantiert“, begründet Steenblock die Beobachtermission in den USA. „Die Probleme und Unregelmäßigkeiten bei den vergangenen Präsidentschaftswahlen haben Amerikas Image weltweit schwer geschadet. Unser Abschlussbericht wird deshalb mit Spannung erwartet.“

Wahlbeobachtungen zählen zu den politisch relevantesten und sichtbarsten Aufgaben der OSZE. Steenblock gehört der Parlamentarischen Versammlung der OSZE an, deren Mitglieder Wahlen kontrollieren dürfen. Er hat bereits Wahlen auf Zypern, in Georgien, Aserbaidschan, Armenien und in der Ukraine beobachtet.

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