PE 15.05.2007 "Elbvertiefung ja, aber ..."

„Der Umweltminister Schleswig-Holsteins hat seinen Job verfehlt“ sagt der grüne Bundestagsabgeordnete Rainder Steenblock anlässlich der Äußerungen von Christian von Bötticher zur geplanten Elbvertiefung, „er hätte doch lieber Finanzminister werden sollen!“

Bei der geplanten Elbvertiefung bewegen den Minister nur 2 Fragen: Wer bezahlt ihm einen eventuellen höheren Unterhaltungsbedarf für die Landesdeiche und wer bezahlt ihm die zusätzlichen Baggerarbeiten zur Entschlickung der Nebenflüsse und Häfen.

Die Frage nach der weiteren Beeinträchtigung der Ökologie des Flusses und der Nebenarme der Elbe scheint den Umweltminister nicht zu beschäftigen. Die Erhöhung der Fließgeschwindigkeit im Hauptstrom, die Zuschüttung der Medem-Rinne vor Brunsbüttel und diverse Ausschüttungen an der schleswig-holsteinischen Elbseite sind kein Thema für von Bötticher. Stattdessen fordert er einfach ein bisschen mehr Geld, und schon ist die Elbvertiefung mit Schleswig-Holstein zu machen.

„Machen Sie Ihre Hausaufgaben Herr von Bötticher, prüfen sie kritisch die Umweltauswirkungen einer weiteren Elbvertiefung und schließen sie sich der Forderung nach einer norddeutschen Hafenkooperation aus Niedersachsen jetzt an. So zeigen sie Kompetenz als Umweltminister, anstatt nur weitere Euros zu fordern.“

zurück