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Bundesverkehrsminister Tiefensee bestätigt Zweifel an Elbvertiefung

PE 04.01.2008

Bundesverkehrsminister Tiefensee (SPD) rechnet nicht damit, dass die Entscheidung über eine erneute Vertiefung der Elbe noch in der ersten Jahreshälfte 2008 kommt.
„Ich freue mich, dass Bundesverkehrsminister Tiefensee im Gespräch mit Journalisten nun offiziell bestätigt hat, was bisher von seinem eigenen Ministerium als Missverständnis abgetan wurde: die Entscheidung über eine erneute Vertiefung der Elbe kommt auf den Prüfstand. Das ist gut, denn die Bundesregierung darf die Gefahr für die Menschen und das Ökosystem Elbe nicht länger ignorieren“, meint Rainder Steenblock, Sprecher für Schifffahrt und Häfen der grünen Bundestagsfraktion.
„Es ist ein schöner Erfolg, dass die Einwendungen von BürgerInnen und Behörden und beharrliches Nachhaken im Bundestag wie im Bundesverkehrsministerium endlich ihre Wirkung zeigen. Hoffen wir, dass diese Wirkung auch bis zu den Landtagswahlen in Niedersachsen und den Bürgerschaftswahlen in Hamburg anhält und der Minister nicht wieder von den eigenen Leuten zurück gepfiffen wird.“
Bereits im August hatte der Bundesverkehrsminister öffentlich am Sinn und Nutzen einer erneuten Elbvertiefung gezweifelt. Sein Ministerium dagegen wollte die Äußerungen auf Nachfrage zu einem „Missverständnis“ herunterspielen. Ende des Jahres schloss sich Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) bei einem Besuch in Hamburg seinem Kabinettskollegen an. Bevor über eine erneute Fahrrinnenanpassung entschieden werde, müssten die Folgen der vorigen Vertiefung erst weiter untersucht werden. Neben den beiden Bundesministern hatten auch Michael Müller (SPD), parlamentarischer Staatssekretär im Bundesumweltministerium, und der niedersächsische Landwirtschaftsminister Hans-Heinrich Ehlen (CDU) Zweifel angemeldet.
„Von einem Missverständnis kann nun keine Rede mehr sein. Damit erhöht sich der Druck auf die Bundesregierung. Ich erwarte, dass sie endlich klar Stellung bezieht und die Sorgen der Elbvertiefungsgegner ernst nimmt. Die Menschen in der Region haben ein Recht darauf, gehört zu werden und ihre Argumente persönlich im Bundesverkehrsministerium vorzutragen. Immerhin geht es um die Sicherheit der Deiche, die Lebensräume für die Fische und die Existenzgrundlagen der Elbfischer.“
Die gravierenden Bedenken werden im fischereiwirtschaftlichen Gutachten sowie in Tausenden Einwendungen erläutert, die im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens eingingen. Darunter auch ein Einspruch des Bundesamts für Naturschutz, das zum Geschäftsbereich des Bundesumweltministeriums gehört.

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