PE 11.07.2007 Rainder Steenblock zu Gast in der Ukraine und in Moldau
Rainder Steenblock, europapolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion, ist bis kommenden Samstag (14.7.07) in der Ukraine und in Moldau zu Gast. Schwerpunkte der Reise sind die demokratischen, rechtsstaatlichen und wirtschaftlichen Entwicklungen in den beiden östlichen Nachbarstaaten der EU.
„Die Reise ist eine gute Gelegenheit, vorhandene Kontakte zu vertiefen und neue zu knüpfen. Die Beziehungen der Europäischen Union zu den östlichen Nachbarn werden künftig noch viel stärker werden. Die EU will mit ihrer Nachbarschaftspolitik stabile und demokratische Strukturen in ihrer östlichen Nachbarschaft fördern. Für eine maßgeschneiderte Nachbarschaftspolitik brauchen wir unterschiedliche Strategien für die Staaten, die eine grundsätzliche Beitrittsperspektive zur EU haben sowie für die südlichen und östlichen Mittelmeeranrainer.“
Ein Schwerpunkt der Reise ist der Besuch im Hauptquartier der EU-Grenzschutzmission (EUBAM) in Odessa (Ukraine). Dort informiert sich Rainder Steenblock über Aktivitäten, Ziele, Ergebnisse und zukünftige Herausforderungen. Auf der Tagesordnung steht auch ein Termin vor Ort am Grenzübergang Kuchurhan – Permovaisk an der Grenze zu Moldau. Das Katastrophenschutz- und Koordinierungszentrum am Schwarzen Meer ist ein weiteres Ziel in Odessa.
In der ukrainischen Hauptstadt Kiew ist Rainder Steenblock im Parlament zu Gast, um sich mit Parlamentsmitgliedern über die Beziehungen der Ukraine zur EU und zu Deutschland auszutauschen. Auf dem Programm stehen auch eine Einladung des ehemaligen Botschafters Dietmar Stüdemann, heute Berater von Präsident Viktor Juschtschenko, sowie ein Gespräch im Sicherheits- und Verteidigungsrat. Die Debatte um Atomkraft und Strategien zur Reduzierung des CO2-Ausstoßes sind Thema im Interview mit der Tageszeitung „Ekonomitscheskije Iswestija“.
In Chisinau, der Hauptstadt Moldaus, sind Gespräche mit dem Vize-Außenminister, EU-Vertretern, dem Parlamentspräsidenten und dem Reintegrationsminister der Republik Moldau geplant. Außerdem kommt Rainder Steenblock mit Repräsentanten der OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa), dem Europarat und mit dem deutschen Botschafter zusammen.
