PE 16.11.2007 Steenblock informiert sich über die EU-Ratspräsidentschaft Sloweniens

Vom 19. bis 21. November 2007 wird eine Delegation des Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union nach Slowenien reisen. Mit dabei ist auch der europapolitische Sprecher der grünen Bundestagsfraktion, Rainder Steenblock.

Die Mitglieder der Delegation werden sich über die Schwerpunkte der am 1. Januar 2008 beginnenden EU-Ratspräsidentschaft Sloweniens informieren. „Das Arbeitsprogramm der kommenden Präsidentschaft liest sich sehr ambitioniert. Slowenien hat sich vorgenommen, die Lissabon-Ziele weiterzubringen, also vor allem sozialen Zusammenhalt und Solidarität zu fördern, und mit den Kandidatenländern einen Schritt in Richtung EU-Beitritt voranzukommen“, berichtet Steenblock. „Der slowenische Ratsvorsitz fällt in eine Zeit dringend notwendiger Reformen an der Europäischen Union. In den nächsten Monaten geht es darum, die EU demokratischer, transparenter, handlungsfähiger und effizienter zu machen.“

Auf dem Programm der Delegationsreise stehen Gespräche zu wichtigen Themen wie EU-Erweiterung und Nachbarschaftspolitik, institutionelle Reformen, Energie, interkultureller Dialog und Lissabon-Strategie. Am 21. November trifft die Delegation den Präsidenten des slowenischen Parlaments, Herrn Dr. France Cukjati, zum Meinungsaustausch.