PE 25.08.2007 Rainder Steenblock mit Angela Merkel in China und Japan

Die deutsche Bundeskanzlerin bereist vom 26. bis 31. August 2007 China und Japan. Mit Angela Merkel ist der europapolitische Sprecher der grünen Bundestagsfraktion, Rainder Steenblock, unterwegs.

Chinas Wirtschaft boomt, für die Bundesrepublik ist China der wichtigste Handelspartner in Asien. Über Menschenrechtsfragen mit der chinesischen Führung zu sprechen, erweist sich als weit schwieriger. „Umso notwendiger ist eine klare Haltung auch in schwierigen Gesprächen“, fordert Steenblock. Die Hoffnungen auf eine politische Öffnung Chinas im Vorfeld der Olympischen Spiele haben sich bisher nicht erfüllt. Ein Jahr vor der Eröffnung der Spiele werden immer noch Menschen hingerichtet, gefoltert, verfolgt. „Die Bundesregierung und die Öffentlichkeit müssen den Druck auf China erhöhen, seine Versprechen zur Verbesserung der Menschenrechtslage endlich einzulösen“, erklärt Steenblock. „Menschenrechtsverletzungen stehen im Widerspruch zum Geist von Olympia. Wir müssen Rechenschaft von China verlangen über seine Politik gegenüber Tibet, über die vielen Todesstrafen im Land, die Beschränkung der Meinungsfreiheit, die Verfolgung von Minderheiten und die Zerstörung der Umwelt. Nur so könnten die Olympischen Spiele ein Erfolg werden.“

In der Hauptstadt Peking erwarten Steenblock vier Tage intensiver Gespräche mit Mitgliedern des Nationalen Volkskongresses, mit deutschen Entwicklungsorganisationen, VertreterInnen der deutschen Wirtschaft, Termine im chinesischen Außenministerium, mit Partei- und BehördenvertreterInnen, der Austausch mit WissenschaftlerInnen und die Teilnahme an kulturellen Veranstaltungen. In Nanjing, Hauptstadt der Provinz Jiangsu, suchen die Gäste aus Deutschland das Gespräch mit StudentInnen des deutsch-chinesischen Rechtsinstituts der dortigen Universität und informieren sich über Projekte der Zusammenarbeit auf Provinz- und Lokalebene.

Im Anschluss reist die Delegation weiter nach Japan. Dort geht es in Tokyo und Kyoto in Gesprächen mit Abgeordneten und RepräsentantInnen aus Politik, Kultur, Wissenschaft und Medien u.a. um die Themen demographische Entwicklung und Immigration.