PE 31.10.2007 Zu Besuch in der Bundeshauptstadt Berlin

Gerne folgte eine Gruppe von 50 Personen unterschiedlichsten Alters aus dem gesamten Kreis Pinneberg der Einladung des grünen Bundestagsabgeordneten Rainder Steenblock vergangene Woche, zwei Tage (24./25.10.) im Rahmen einer politischen Bildungsfahrt in Berlin zu verbringen.

Ein dichtes Besuchsprogramm führte die Reisegruppe zuerst in das Zentrum der politischen Macht, in den Reichstag. Bei dem Besuch der Penarsitzung des Bundestages konnten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer ihren Abgeordneten gleich in Aktion erleben: Im Rahmen der Fragestunde des Parlamentes an die Bundesregierung thematisierte Rainder Steenblock die Zukunft der deutsch-polnischen Beziehungen nach dem Regierungswechsel in Polen, vor dem Hintergrund der Rede der Bundeskanzlerin Angela Merkel beim Bund der Vertriebenen. Im Anschluss traf sich die Gruppe zum persönlichen Gespräch mit Rainder Steenblock. Hier war nicht nur der Arbeitsalltag des Abgeordneten Thema, es ging auch um Fragen der Privatisierung von Staatskonzernen (Post und Bahn) und die Zukunft der Energiepolitik. Ein Gang auf die Glaskuppel bot anschließend Ausblicke von oben auf das Parlaments- und Regierungsviertel.

Am nächsten Tag stand der Besuch der Forschungs- und Gedenkstätte Normannenstraße, der ehemaligen Zentrale der Staatssicherheit (Stasi) der DDR, auf dem Programm. Die Einrichtung wird von einem kleinen Verein von ehemaligen Betroffenen geleitet und bot einen Einblick in die Arbeitsmethoden der Stasi, die keine Privatsphäre berücksichtigte und auch mit menschenverachtenden Denunzierungen arbeitete.

Ein weiterer Programmpunkt war der Besuch der Parteizentrale von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Nach einem Referat über die Geschichte der Partei der GRÜNEN, von BÜNDNIS 90 und deren Fusion zu einer gemeinsamen Partei, ging es auch um aktuelle Themen. Vor dem Hintergrund des von der rot-grünen Regierung gesetzlich verankerten Atomausstieges ging es um die Zukunft der Energiepolitik und den Klimaschutz. Diese beiden Themen standen auch beim Besuch des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit intensiv zur Debatte. Dabei waren immer wieder die vier großen Energiemonopolisten, RWE, E.on, Vattenfall und EnBW in der Kritik. Diskutiert wurde dabei deren Ausrichtung in Großtechnologien, wie neuen Kohlekraftwerken und die Verlängerung der Laufzeiten der Atomkraftwerke. Aber auch die Preispolitik gegenüber den Verbrauchern wurde kritisiert. Stark gefragt wurden auch Informationen zum Anbieterwechsel bei Strom und Gas.

Am Ende zogen alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer eine positive Bilanz des Besuches in der Bundeshauptstadt: informativ, spannend, diskussionsreich aber auch anstrengend waren die beiden Tage.