PE 29.10.2006 Fünf Länder in fünf Tagen: Steenblock reist mit Steinmeier nach Zentralasien

Kommende Woche wird Rainder Steenblock, europapolitischer Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen alle fünf zentralasiatischen Staaten besuchen: Kasachstan, Usbekistan, Turkmenistan, Tadschikistan und Kirgisistan stehen auf der Reiseroute, die sich Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) und seine Reisedelegation vorgenommen hat. Gespräche mit Regierungsvertretern stehen auf dem Programm, aber auch der Dialog mit oppositionellen und zivilgesellschaftlichen Kräften.

Der Ausbau der Beziehungen zu Zentralasien soll außenpolitischer Schwerpunkt der Bundesregierung während ihrer EU-Präsidentschaft im ersten Halbjahr 2007 werden. Vor allem im Energiesektor nimmt die Bedeutung dieser rohstoffreichen Region zu, auch im Kampf gegen den internationalen Terrorismus kommt Zentralasien eine wichtige Rolle zu. Neben der wirtschaftlichen Zusammenarbeit stehen vor allem die Förderung von Menschenrechten, Demokratie und rechtsstaatlichen Strukturen für die EU weit oben auf der Agenda. Die Erwartungen und Interessen beider Regionen hinsichtlich einer vertieften Kooperation werden während der Reise im Mittelpunkt der Gespräche stehen.

Für die Kooperation der EU mit der Region werden in den nächsten Monaten politische Leitlinien erarbeitet und in einer Zentralasien-Strategie zusammengefasst. „Zusammen mit der Fortentwicklung der Beziehungen zu Russland und einer intensivierten Nachbarschaftspolitik nach Osten ist die Vertiefung der Beziehungen zu Zentralasien ein wichtiger Baustein einer verstärkten Politik der EU gegenüber dem postsowjetischen Raum insgesamt“, begrüßt Steenblock das Interesse der Bundesregierung an Zentralasien.

Auch die Frage der regionalen Kooperation muss dabei auf den Tisch kommen, fordert Rainder Steenblock: „Die EU muss die regionalen Fragen ansprechen, die alle Staaten betreffen, mit dem Ziel, regionale Kooperation zu fördern. Denn: mangelnde regionale Zusammenarbeit verhindert regionale Stabilität und wirtschaftliche Entwicklung. Viele sicherheits- und wirtschaftspolitische Probleme haben eine regionale Dimension und sind nur grenzüberschreitend zu lösen.“